Die SP Winterthur ist auf Kurs

Personell verbuchte die SP bei den Gemeinde- und Stadtratswahlen 2018 mit ihrem «Plan für Winterthur» einen zweifachen Erfolg: Es gelang einerseits, den 2014 verlorenen dritten Sitz im Stadtrat wieder zu gewinnen und damit zur links-grünen Mehrheit zurückzukehren. Anderseits gewann die SP drei Sitze im Gemeinderat dazu und festigte mit gut 30 % Wähler*innenanteil ihre Position als stärkste Partei in Winterthur. Dass die Winterthurer Bevölkerung an der fortschrittlichen und ökologischen Politik festhalten möchte, hat sie bei der Stadtrats-Ersatzwahl im Juli 2019 klar bestätigt: So konnte Kaspar Bopp (SP) den freiwerdenden Sitz der zurückgetretenen Yvonne Beutler (SP) erfolgreich und klar verteidigen.

Inhaltlich hat die SP Winterthur bei verschiedenen Geschäften und Themen entscheidend dazu beigetragen, dass diese erfolgreich vorwärts getrieben werden konnten.

Leben und arbeiten in Winterthur: Ein Zuhause für alle

Die gewonnene städtische Initiative für Baurecht und für das Verkaufsverbot städtischer Liegenschaften stellt in Winterthur einen wichtigen Schritt für einen sparsamen Umgang mit der Ressource Boden dar. Für die Liegenschaften der Polizei am Obertor läuft momentan dank der auch von der SP getragenen Initiative und dem im Gemeinderat verabschiedeten Gegenvorschlag ein partizipativer Prozess für die Erarbeitung eines öffentlichen Gestaltungsplanes. Kostenmiete ist darin genauso wichtig wie öffentliche Nutzungen und ein sorgsamer Umgang mit dem öffentlichen Hofraum.

Aber nicht nur erschwingliche Wohnungsangebote machen die Qualität einer Stadt aus. Wichtige Grundpfeiler sind auch eine moderne Kinderbetreuung und genügend Ressourcen für die Schule. Unter Federführung der SP ist es gelungen, in der KiTa-Verordnung die Anstellungsbedingungen von Praktikant*innen zu verbessern und sie so zu gestalten, dass mehr Familien von Zuschüssen profitieren können. Auch der Ausbau der Schulsozialarbeit, der inzwischen von der Winterthurer Bevölkerung deutlich angenommen wurde, war massgeblich von der SP-Fraktion angestossen worden.

Winterthur weiterentwickeln: Gleichstellung und Nachhaltigkeit

Das Frühjahr und der Sommer 2019 wurden durch zwei politische Bewegungen ganz besonders geprägt: Der Frauen* streik vom 14. Juni zog hunderttausende von Teilnehmer*innen an und die Demonstrationen der Klimajugend schafften es, die Klimaproblematik endlich wieder ins allgemeine Bewusstsein zu rücken. Sowohl die Forderungen des Frauen*streikkollektivs wie auch der Klimajugend entsprechen den Grundwerten der SP. In Gleichstellungs- und Diversitätsfragen konnte die SP Winterthur verschiedene Verbesserungen für das städtische Personal erwirken, beispielsweise durch die Festlegung von Zielvorgaben für das Geschlechterverhältnis im Kader oder den Ausbau des Angebots an Teilzeitstellen bei der städtischen Polizei. Die SP-Fraktion setzt sich auch in der zweiten Legislaturhälfte für eine echte Gleichstellung ein; beispielsweise, indem sie das Frauen*streikkollektiv wo nötig unterstützt, dessen Forderungen in konkrete politische Vorstösse umzusetzen.

Um auch den Forderungen der Klimajugend politische Kraft zu verleihen, hat die SP Winterthur die Klimapolitik von der Strasse in den Parlamentssaal getragen: Im Gemeinderat fand auf Antrag der SP Winterthur und unter ihrer inhaltlichen Führung eine Klima-Sondersitzung statt, an der zahlreiche einschlägige, breit abgestützte Vorstösse überwiesen werden konnten. Dass der Stadtrat in seinen Antworten nur «Babyschritte» (Zitat Landbote) vorsieht, werden wir nicht ohne Reaktion hinnehmen. Es braucht unbedingt weiterhin Druck von der Strasse und aus dem Parlament, damit sich Winterthur ebenso rasch wie mutig in Richtung Nachhaltigkeit entwickeln kann.

Verkehrsplanung mit Weitblick: Eine Velostadt im Grünen

Ausdruck einer – in vielen Politikfeldern möglichen – Zusammenarbeit mit den Mitte-Parteien stellt die 2019 erfolgte Gründung des Vereins «wintimobil – stadtverträglich unterwegs» dar. Ziel des Vereins ist die Förderung von sicheren, direkteren und ungehinderten Bewegungsmöglichkeiten von Fussgänger*innen und Velofahrer*innen. Der Langsamverkehr soll damit eine echte Alternative zum motorisierten Individualverkehr werden.

In der Diskussion um eine neue Parkplatzverordnung verfolgte die SP Winterthur das Ziel, dass mit einem ausgewogenen Kompromiss keine zweite Volksabstimmung in dieser umstrittenen Frage nötig wird. Die stark wachsende Stadt braucht Planungssicherheit, aber auch eine gute Verkehrsinfrastruktur. Zudem spielen die gestalterische und räumliche Qualität im öffentlichen Raum und das städtische Grün eine zunehmend wichtige Rolle. Entsprechende Personalressourcen müssen auch in finanziell schwierigen Zeiten in der Verwaltung aufgebaut werden.

Ausblick

Die SP Winterthur freut sich, in den kommenden Jahren in der Exekutive und im Parlament weiterhin einen konstruktiven Beitrag zur guten Entwicklung der Stadt Winterthur beitragen zu können. Trotz grosser Herausforderungen, vor die uns die Corona-Pandemie immer noch stellt, sind wir davon überzeugt, dass eine klare, soziale, gesellschaftsoffene und ökologische Politik für diese Weiterentwicklung zentral sein wird.

Verkehrspolitisch stehen mit den beiden Megaprojekten «Erweiterung der A1» und «Brüttener Tunnel» entscheidende Weichenstellungen an, welche die Stadt Winterthur stark betreffen. Wir stärken dem Stadtrat den Rücken, dass er den Willen und die Kraft sowie die vorausschauende Klugheit hat, sich in diese Planungsprozesse einzuschalten und zugunsten der Winterthurer Bevölkerung Einfluss zu nehmen.

Die Sanierung der städtischen Pensionskasse, welche von den bürgerlichen Parteien auf die lange Bank geschoben wurde, muss endlich angegangen werden. Die SP Winterthur ist weiterhin überzeugt, dass die Sanierung auch mit Steuermitteln erfolgen muss und die Unabhängigkeit der städtischen Kasse wichtig ist. Eine Auslagerung wäre mit bedeutenden Nachteilen bezüglich Entscheidungskompetenz und Verantwortung verbunden. Die Stadt muss als Arbeitgeberin auf jeden Fall attraktiv, wettbewerbsfähig und verlässlich bleiben. Zudem dürfen Kosten im Sozial- und Pflegebereich nicht hauptsächlich den Städten angelastet werden, sondern sind vom Kanton und den Gemeinden solidarisch zu tragen. Dafür setzt sich die SP Winterthur auf allen Ebenen ein, auch am nächsten Abstimmungstermin im September.

Mit der aktuellen Revision der Gemeindeordnung können in verschiedenen Bereichen der Politik, insbesondere in der Schulorganisation und durch die Partizipation von Nicht-Stimmberechtigten, wichtige Weichen gestellt werden. Für die SP Winterthur ist auch hier zentral, dass diese Veränderungen der sozialen und weltoffenen Weiterentwicklung der Stadt dienen.

Die SP Winterthur hat 2018 einen Plan für Winterthur entworfen. In einigen Punkten konnten die Ziele bereits erreicht werden, für andere Ziele wird sich die SP Winterthur weiterhin mit vollem Engagement einsetzen, in der Hoffnung, bei den Wahlen 2022 einen neuen Auftrag von der Bevölkerung zu erhalten.

Auskunftspersonen:

Juna Fink, Co-Präsidentin SP Winterthur: 078 733 44 09, juna.fink@spwinti.ch

Felix Landolt, Vizepräsident SP Winterthur/Mitglied Gemeinderat Winterthur: 079 434 91 26, felix.landolt.343@bluewin.ch

Roland Kappeler, Fraktionspräsident (SP) Grosser Gemeinderat Winterthur: 077 407 50 85, rolandkappeler@bluewin.ch

Maria Sorgo, Vize-Fraktionspräsidentin (SP) Grosser Gemeinderat Winterthur: 079 778 11 23, maria_sorgo@bluemail.ch